bdo. Leipzig, 26. Januar 2012. Am Dienstag wurde das letzte Urteil im Fall eines der schwersten Kriegsverbrechen der US-Armee im Irak gesprochen. Ein Militärgericht auf dem Stützpunkt Camp Pendleton in Kalifornien hat entschieden, dass auch der letzte von acht Angeklagten wegen des Massakers in der irakischen Stadt Haditha keine Gefängnisstrafe antreten muss. Der Hauptverantwortliche, der 31-jährige Unteroffizier Frank Wuterich, wurde für die Tötung von 24 Zivilisten in Haditha zu 90 Tagen Haft verurteilt, die er aufgrund einer Vereinbarung zwischen der Anklage und seiner Strafverteidigung nicht absitzen muss. (weiterlesen…)
bdo. Leipzig, 27. Januar 2012. Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern konnten im Dezember 2011 einen Anstieg von 4,1 Prozent im Vergleich zum Vormonat verzeichnen, so berichtet die Zeitung ‘Handelsblatt’ unter Berufung auf das Bundesfinanzministerium. Mit Steuern von 70,8 Milliarden Euro in einem Monat habe der Bund Rekordeinnahmen zu verzeichnen. Des Weiteren müsse Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erheblich weniger neue Kredite aufnehmen, als bisher geschätzt. (weiterlesen…)
bdo. Leipzig, 27. Januar 2012. Offenbar häufen sich in Libyen Berichte, wonach Oppositionelle der neuen Regierung in Gefängnissen systematisch gefoltert werden. Die Hilfsorganisation ‘Ärzte ohne Grenzen’ hat aus diesem Grund ihren Einsatz in der Küstenstadt Misrata abgebrochen, so teilte die Organisation am Donnerstag mit. Seit vergangenem Herbst hatten die Ärzte kriegsverwundete Gefängnisinsassen in Misrata versorgt, zuletzt hätten sie vermehrt Gefangene zwischen Folterungen zur Behandlung vorgeführt bekommen, berichtete der Generaldirektor der Ärztevereinigung, Christopher Stokes. Er nannte diese Situation “inakzeptabel”, seine Organisation hätte es sich zur Aufgabe gemacht, Verwundete und Kranke zu versorgen, nicht jedoch Gefangene zwischen Folterverhören zu behandeln. Die Hilfsorganisation hätte mehrfach die Behörden auf die Zustände in dem Gefängnis hingewiesen, jedoch sei nichts geschehen. (weiterlesen…)
bdo. Leipzig, 26. Januar 2012. Die insolvente Drogeriemarktkette Schlecker wird die Zusammenarbeit mit dem wichtigsten Gläubiger, dem Einkaufsverbund Markant, fortsetzen. Dies teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Demzufolge könnten Lieferungen, Warenbestellungen und Abrechnungen in den Schleckerfilialen uneingeschränkt fortgeführt werden, so der Insolvenzverwalter Arndt Gleiwitz. Am Donnerstag soll auch die Belieferung der ausländischen Filialen mit Markant geregelt werden. Gleiwitz zeigt sich zuversichtlich, dass aufgrund der Absprachen mit dem wichtigsten Lieferanten Markant auch die Gespräche mit anderen Lieferanten positiv abgeschlossen werden. Die Drogeriemarktkette Schlecker hatte am Montag beim Amtsgericht Ulm Insovenz angemeldet.
bdo. Leipzig, 27. Januar 2012. Seit 1996 wird jährlich am 27. Januar mit einer Gedenkstunde im Bundestag an die Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz gedacht. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) mahnte in einer Rede, dass ein neu aufkommender fremdenfeindlicher Hass in Deutschland nicht zu akzeptieren sei und bezog sich dabei auf die im vergangenen Jahr aufgedeckten Morde einer rechtsradikalen Terrorgruppe. Lammert wies darauf hin, dass nach neuesten Untersuchungen ein Fünftel der Bundesbürger “latent antisemitisch” seien. Der Holocaust solle eine ständige Erinnerung daran sein, dass alle Menschen frei und ohne Angst leben können müssen. Dieses Ziel sei in Deutschland noch nicht erreicht. Im Rahmen der diesjährigen Gedenkveranstaltung am 67. Jahrestag der Befreiung wurde die Hauptrede von dem Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki gehalten, stellvertretend für die Zeitgenossen der Verfolgung durch das NS-Regime. (weiterlesen…)
